Monthly Archives: September 2019

Kindheit statt Klimawahn

Immer mehr Kinder und Jugendliche werden von Politikern und Lehrern aus dem linksgrünen Spektrum politisch instrumentalisiert. Hierbei werden sie einem undifferenzierten und ideologisch geprägten Klimahype ausgesetzt, dessen Ziel viel eher die Abschaffung unserer Sozialen Marktwirtschaft und des Industriestandorts Deutschland zugunsten einer sozialistisch geprägten, bäuerlichen Planwirtschaft im Stil des Morgenthau-Plans sein soll.

Mein Abstimmungsverhalten bei der Wahl zum stellvertretenden Mitgliedes der Datenschutzkommission am 18.09.2019

Bei der gestrigen Wahl zum stellvertretenden Mitglied der Datenschutzkommission habe ich meinem – von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen – potentiellen Nachfolger Herrn Damian Lohr die Unterstützung verweigert.

Grund hierfür ist, dass Herr Lohr nachweislich tatsachenwidrig gegenüber Dritten behauptet hatte, mein Mitarbeiter Mirko Welsch würde für den Verfassungsschutz arbeiten. Auf diesen Sachverhalt hingewiesen, gab er dieses sogar zu. Wer wissentlich Falschinformationen streut, um Dritten zu schaden, ist m.E. weder reif noch charakterlich geeignet innerhalb der Datenschutzkommission zu arbeiten, die allein aus ihrer Existenz Diskretion und Verschwiegenheit verkörpern sollte.

Frauenrechte durchsetzen

In der heutigen Sitzung des „Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung“ war auch die Zwangsverheiratung ein Thema. Hierbei ist festzustellen, dass viele Politiker und Personen in entscheidenden Funktionen aufgrund einer falsch verstandenen Toleranz zu zaghaft agieren. Denn der Anteil derer, die juristisch gegen das Selbstbestimmungsrecht belangt werden, sind sehr gering. Das aber ist der falsche Weg! Wir müssen junge Frauen – und auch junge Männer – hiervon schützen. Daher sage ich klar und deutlich: #KeineZwangsehen!

#FrauenSindKeineWare! Wer hier in Deutschland leben will, muss sich an unsere Gesetze und Grundwerte halten. Muss unser Grundgesetz sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau verinnerlichen. Denn: #IntegrationIstKeineEinbahnstraße!