„Aufstand der Generale“ Gabriele Bublies-Leifert macht Druck

Mainz – Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert zeigt sich in der Konfrontation mit Uwe Junge (beide AfD) entschlossen und unbeeindruckt. So wird bei der kommenden Sitzung der AfD-Landtagsfraktion nach der Sommerpause der Antrag auf dessen Abwahl als Fraktionsvorsitzender behandelt.

„Während Herr Junge bei Mitgliedern der eigenen Partei in militärischem „Drill“ bei geringsten Vergehen umgehend Stellungnahmen einfordert und ggf. teils drakonische Ordnungsmaßnahmen einleitet, will er seinen eigenen „Aufruhr“Gedanken lieber unter den Teppich kehren und einfach zur Tagesordnung übergehen. Das ist für mich im Hinblick möglicher Folgen, wie einer Ausweitung der Überwachung der Gesamtpartei, beispielsweise durch den Verfassungsschutz, absolut inakzeptabel. Hier hat er dem Ansehen der Partei, insbesondere innerhalb des bürgerlich-konservativen Lager, also insbesondere in unserer primär angestrebte Wählerschaft, massiv geschadet. Dementsprechend kann man nicht einfach darüber hinweg sehen, wenn ein ehemaliger Offizier einen Aufstand der Generale ins Spiel bringt, zu dem er selber zu aktiven Zeiten nicht bereit gewesen wäre. Angebrachte Kritik oder Widerspruch hingegen sind selbstverständlich akzeptabel, da eine Demokratie hiervon lebendig gehalten wird.“

Gleichzeitig sieht die Landtagsabgeordnete Uwe Junge in der Pflicht bei der Aufklärung von rechtsextremen Vorwürfen in seinem eigenen Umfeld: „Während Herr Junge sich über ein in der Vergangenheit widerlegtes Foto meines Mitarbeiters echauffiert, schweigt er beharrlich zu der Beschäftigung eines ehemaligen NPD-Spitzenfunktionärs durch die Fraktions- und Landesparteispitze. Auch werde den Vorwürfe, Joachim Paul habe in der Vergangenheit rechtsextreme Schriften verfasst, nicht dezidiert nachgegangen. Auch die eigene frühere Mitgliedschaft von Uwe Junge in der Partei „Die FREIHEIT“ muss hier im Hinblick dieses Schweigens dringend auf den Prüfstand. Wer sich als Kämpfer gegen Rechtsextremismus in der AfD präsentiert und im eigenen Umfeld schweigt, ist nicht geeignet eine Fraktion zu führen.“

Sollte sich die Fraktion mehrheitlich für Uwe Junge aussprechen, will Gabriele Bublies-Leifert die Fraktion umgehend verlassen, da sie in Hinsicht auf ihr eigenes Demokratieverständnis reinen Kadavergehorsam und Taktieren lediglich zum Zwecke der Wiederwahl nicht mittragen kann. In diesem Falle wären nach Ansicht der Landtagsabgeordneten die Mitglieder der eigenen Fraktion bereits mehr denn je zur Altpartei verkommen, was sie noch bei Gründung der AfD in 2013 niemals werden wollten.

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